09.09.2011

LG Düsseldorf: Apple vs. Samsung

Mit Urteil vom 09.09.2011 (14c O 194/11) hat das Landgericht Düsseldorf seine im einstweiligen Verfügungsverfahren getroffene Entscheidung im Geschmacksmusterstreit zwischen Apple und Samsung auch im Hauptsacheverfahren weitestgehend bestätigt:

Samsung Electronics GmbH darf das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Europa weder herstellen, anbieten noch verkaufen. Für die Samsung Electronics Co. Ltd. mit Sitz in Südkorea hat das Landgericht dieses Verbot auf Deutschland beschränkt. Hierzu hat das Landgericht klargestellt, dass es für ein europaweites Verbot gegenüber einem Unternehmen mit Sitz außerhalb der Europäischen Union nur dann zuständig sei, wenn das betroffene Unternehmen eine deutsche Niederlassung habe.

Siehe hierzu auch die Pressemitteilung des Landgerichts Düsseldorf (13-11) vom 09.09.2011:
http://www.lg-duesseldorf.nrw.de/presse/pressemitteilungen_ab_2009/index.php

Ansprechpartner

Dr. Rainer Velten, LL.M.