13.07.2011

Keine Verwechslungsgefahr von “Warendorfer Pferdeäppel” und “Warendorfer Pferdeleckerli”

Zwischen dem als Marke eingetragenen Begriff “Warendorfer Pferdeäppel” und dem Begriff “Warendorfer Pferdeleckerli” besteht keine Verwechslungsgefahr. Dies hat das OLG Hamm mit Urteil vom 24.05.2011 (I-4 U 216/10) entschieden.

Beide Parteien nutzen die Begriffe jeweils für identische Waren, nämlich Süßwaren (Pralinen). Dennoch beurteile das Gericht die Ähnlichkeit der Begriffe als zu gering, um eine Verwechslungsgefahr in den Augen der Verbraucher zu begründen. Der Wortbestandteil “Warendorf” sei in diesem Zusammenhang wegen dem enthaltenen Herkunftshinweis von untergeordneter Bedeutung. Entscheidend sei ein Vergleich der Begriffe “Pferdeäppel” und “Pferdeleckerli”. Beide Begriffe unterschieden sich erheblich in Klang, Schriftbild und Wortsinn; die Gefahr einer Verwechslung drohe nicht.

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Eva Dammertz