25.07.2011

Keine Verwechslungsgefahr von “Toastars” und “Toasties”

Zwischen den als Marke eingetragenen Begriffen “Toastars” und “Toasties” besteht keine Verwechslungsgefahr. Dies hat das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 30.05.2011 (25 W (pat) 225/09) entschieden.

Beide Parteien nutzen die Begriffe für nahezu identische Waren (Brot und Backwaren/fertigzubackende Backwaren). Dennoch beurteilte zunächst die Widerspruchsabteilung des Deutschen Patentamtes und sodann das Bundespatentgericht die Ähnlichkeit der Begriffe als zu gering, um eine Verwechslungsgefahr in den Augen der Verbraucher zu begründen. Der Wortbestandteil “Toast” sei in diesem Zusammenhang wegen der enthaltenen beschreibenden Angabe in Bezug auf die eingetragenen Waren von untergeordneter Bedeutung. Trotz identischer Anfangssilbe würden die Verbraucher die unterschiedliche Endung beider Begriffe ohne weiteres wahrnehmen. Das Wortende “ars” und die Endsilbe “ies” unterschieden sich erheblich in Klang und Schriftbild; die Gefahr einer Verwechslung drohe nicht.

Eine überragende Verkehrsbekanntheit der älteren Marke “Toasties”, die unter Umständen eine abweichende Beurteilung gerechtfertigt hätte, hatte der Inhaber der Marke nicht dargelegt.

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Eva Dammertz