15.08.2011

Keine Verwechslungsgefahr von “Butterfly” und “Bella Butterfly” für Zuckerwaren

Zwischen den als Wortmarke eingetragenen Begriffen “Butterfly” und “Bella Butterfly” besteht keine Verwechslungsgefahr. Dies hat das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 20.01.2011 (25 W (pat) 534/10) entschieden.

Trotz überwiegender Identität der für beide Marken eingetragenen Waren (Zucker- sowie Back- und Konditorwaren) sowie ihres identischen Bestandteils “Butterfly”, halte die Marke “Bella Butterfly” den gebotenen Abstand zur prioritätsälteren Marke “Butterfly”. In ihrer Gesamtheit bestünden sowohl schriftbildlich als auch klanglich bedeutende Unterschiede. Der Begriff “Butterfly” sei dabei als nicht prägender Bestandteil von untergeordneter Bedeutung. Denn der Begriff “Butterfly” (Schmetter-ling) sei überwiegend als produktbezogene Sachangabe mit Rücksicht auf die Form des jeweiligen Produktes zu verstehen; die Gefahr einer Verwechslung drohe nicht.

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Eva Dammertz