17.08.2011

Slogan “Lächeln schenken” für den Bereich IT und Unterhaltungsdienst-leistung nicht markenschutzfähig

Der Slogan “Lächeln schenken” kann für den Bereich IT und Unterhaltungsdienstleistung nicht als Marke eingetragen werden. Dies hat das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 16.06.2011 (25 W (pat) 504/11) entschieden. Denn der Slogan sei nicht geeignet, von dem Verbraucher als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der beworbenen Dienstleistungen aufgefasst zu werden. Vielmehr handele es sich um im allgemeinen Sprachgebrauch übliche Begriffe, die die Kunden im Zusammenhang mit dem beworbenen Produkten/Dienstleistungen positiv stimmen solle.

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Eva Dammertz