19.08.2011

Marke “LOHNSTAR” für Buchführungs- und Lohnabrechnungsdienstleistungen eintragungsfähig

Die Marke “LOHNSTAR” kann als Marke für Buchführungs- und Lohnabrechnungsdienstleistungen eingetragen werden. Dies hat das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 20.12 2010 (29 W (pat) 186/10) entschieden.

Für die beanspruchten Dienstleistungen sei der Sinngehalt des aus den Begriffen “LOHN” und “STAR” zusammengesetzten Wortes “LOHNSTAR” nicht aus sich heraus verständlich; der Begriff sei vielmehr interpretations- und ergänzungsbedürftig.

Im Ergebnis hat das Bundespatentgericht damit anders entschieden als die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes:

Dieses hatte die Anmeldung der Marke zuvor zurückgewiesen und ihr jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen. Nach der vom Deutschen Patent und Markenamt vertretenen Ansicht würde “LOHNSTAR” für die beanspruchten Dienstleistungen von den Verbrauchern unweigerlich als Beschreibung der beworbenen Dienstleistung im Sinne eines besonders hervorragenden Leistungsangebots einer auf dem Gebiet “Lohn und Gehalt” spezialisierten Spitzenfachkraft verstanden.

Ansprechpartner

Eva Dammertz