25.08.2011

Marke “PowerTeacher” für Lehr- und Unterrichtsmittel nicht schutzfähig

Die Marke “PowerTeacher” kann nicht als Marke für Lehr- und Unterrichtsmittel eingetragen werden. Dies hat das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 14.12.2010 (27 W (pat) 276/09) entschieden.

Das aus den Begriffen “Power” (Kraft; Stärke) und “Teacher” (Lehrer) zusammengesetzte Wort “PowerTeacher” sei nicht geeignet, vom Verkehr als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der beworbenen Dienstleistungen aufgefasst zu werden; die Marke sei nicht unterscheidungsfähig.

Dies treffe sowohl auf die einzelnen Begriffe (“Power” und “Teacher”) als auch auf den zusammengesetzten Begriff (“PowerTeacher”) zu. Eine Marke sei auch dann, wenn sie in der Form bislang nicht benutzt wurde, von der Eintragung ausgeschlossen, wenn sie aus Bestandteilen bestehe, die jeweils für sich betrachtet beschreibend seien; es sei denn, dass die Art der Zusammensetzung von der bloßen Aneinanderreihung beschreibender Angaben wegführt. Dies hat das Bundespatentgericht im vorliegenden Fall abgelehnt.

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Eva Dammertz