16.09.2011

Slogan “Best for Skin” für medizinische Geräte zur Behandlung der Haut sowie entsprechender Pflegemittel nicht markenschutzfähig

Der Slogan “Best for Skin” kann für medizinische Geräte zur Behandlung der Haut sowie entsprechende Pflegemittel nicht als Marke eingetragen werden. Dies hat das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 24.02.2011 (30 W (pat) 524/10) entschieden.

Der Slogan sei nicht geeignet, von dem Verbraucher als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der beworbenen Produkte aufgefasst zu werden. Die Wortfolge “Best for Skin” werde der Verbraucher vielmehr ohne weiteres als “Das Beste für die Haut” übersetzen und damit als Anpreisung der besonders hohen Qualität der entsprechenden Produkte werten. Wegen des in erster Linie beschreibenden Charakters des Slogans sei dieser ungeeignet als individualisierendes Unterscheidungskennzeichen im Verkehr zu dienen.

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Eva Dammertz