25.11.2014

Zauberwürfel bleibt als Marke geschützt

EUG, Urteil vom 25.11.2014, T-450/09

Mit Urteil vom 25. November 2014 (Aktenzeichen: T-450/09) hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden, dass die Eintragung der Form des „Zauberwürfels“ (Rubik`s Cube) als Gemeinschaftsmarke gültig ist.

Bereits im Jahr 1999 hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Form des Zauberwürfels als dreidimensionale Marke für „dreidimensionale Geduldsspiele“ eingetragen. Im Jahr 2006 hat der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys beim HABM beantragt, die Marke als nichtig zu erklären. Der drehbare Würfel enthalte eine technische Lösung und könne daher als Patent, nicht aber als Marke geschützt werden. Das HABM wies den Antrag zurück.

Mit ihrer Klage beim EuG begehrte Simba Toys die Aufhebung der Entscheidung des HABM. Ohne Erfolg. Nach Auffassung des EuG enthalte die grafische Darstellung des Würfels keine technische Lösung, die seinem Schutz als Marke entgegenstünde. Vielmehr sei die Marke Zauberwürfel insbesondere durch den Würfel selbst sowie die schwarze Gitterstruktur gekennzeichnet. Diese Optik gebe noch keinen Hinweis auf die Drehbarkeit des Würfels.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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Eva Dammertz