07.01.2013

Lindt „Teddy“ vs. HARIBO „Goldbär“

Mit Urteil vom 18.12.2012 hat das Landgericht Köln (33 O 803/11) Lindt Sprüngli den Verkauf ihres in Goldfolie mit roter Schleife vertriebenen Bären aus Schokolade wegen Verletzung der Markenrechte von HARIBO verboten. Nach Ansicht des Landgerichts Köln wecke der Anblick des Schokoladen „Goldbären“ unweigerlich Assoziationen zu dem HARIBO Goldbären.

Außergewöhnlich ist die Entscheidung des Landgerichts Köln insbesondere mit Rücksicht darauf, dass das Gericht die Kollision eines dreidimensionalen Objektes (dem Lindt „Teddy“) mit einer Wortmarke (Goldbär) bewerten musste. Nach Auffassung des Landgerichts Köln liege in der dreidimensionalen Ausgestaltung des „Schokobären“ eine markenmäßige Benutzung des Zeichens „Goldbär“. Die Tatsache, dass Lindt Sprüngli ihren Schokobären nicht als „Goldbären“ sondern als „Lindt Teddy“ bewerbe, ändere hieran nichts. Die Bezeichnung „Goldbär“ sei für den Verbraucher mit Rücksicht auf das äußere Erscheinungsbild des Schokobären vielmehr mehr als naheliegend.

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Eva Dammertz