25.07.2012

Samsung vs. Apple – „1:1“

Mit Urteil vom 24.07.2012 hat das OLG Düsseldorf (Az. I-20 U 35/12) zugunsten von Samsung entschieden und den Vertrieb des „Galaxy Tab 10.1 N“ in der Europäischen Union erlaubt.

Damit bestätigte das OLG die erstinstanzliche Entscheidung des LG Düsseldorf (Az. 14c O 292/11). Das gegenüber der Vorgängerversion „Galaxy 10.1“ veränderte „Galaxy Tab 10.1 N“ ahme das Apple-iPad weder in unlauterer Weise nach, noch verletzte es das Gemeinschaftsgeschmacksmuster von Apple.

Betreffend das „Galaxy Tab 7.7“ fiel die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 24.07.2012 (Az. I-20 W 141/11) zugunsten von Apple aus. Das OLG hat der koreanischen Muttergesellschaft von Samsung den Vertrieb des Galaxy Tab 7.7“ innerhalb der europäischen Union (außer Deutschland) verboten. Für Deutschland hat das LG Düsseldorf in erster Instanz bereits ein entsprechendes Verbot ausgesprochen.

Die beiden Eilentscheidungen sind rechtskräftig.

Ansprechpartner

Dr. Rainer Velten, LL.M.