21.06.2012

Coca-Cola vs. Pepsi

Coca-Cola kann Pepsi die Nutzung der für die Abfüllung ihrer Produkte eingesetzten, sogenannten Carolina-Flasche nicht verbieten; dies hat das LG Hamburg mit Urteil vom 31.05.2012 (Az. 315 O 310/11) entschieden.

Coca-Cola hat klageweise geltend gemacht, Pepsi verletze die für Coca-Cola in Form einer dreidimensionalen Konturflasche geschützte Gemeinschaftsmarke indem sie die eingesetzte Carolina-Flasche verwende; auf gleiche Weise nutze Pepsi den guten Ruf der Marke von Coca-Cola in unlauterer Weise aus.

Vor dem Landgericht Hamburg musste Coca-Cola eine Niederlage hinnehmen. Das Landgericht Hamburg lehnte mangels hinreichender Ähnlichkeit die Gefahr einer Verwechslung der Carolina-Flasche mit der für Coca-Cola geschützten Konturflasche ab. Angesichts dessen nutze Pepsi aus Sicht der Verbraucher zudem weder das Image von Coca-Cola aus noch beschädige Pepsi die Kennzeichnungskraft der Marke von Coca-Cola.

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Eva Dammertz