24.07.2012

„Paula“ vs. „Flecki“

Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG („Oetker“) kann Aldi Einkauf GmbH & Co. KG („Aldi“) den Vertrieb des von Aldi vertriebenen Puddings „Flecki“ nicht verbieten; dies hat das OLG Düsseldorf am 24.07.2012 entschieden. Damit hat das OLG Düsseldorf die erstinstanzliche Entscheidung des LG Düsseldorf bestätigt.

Im Eilverfahren hatte Oetker geltend gemacht, dass Aldi mit dem Vertrieb des Puddings „Flecki“ Oetker’s Pudding „Paula“ in unlauterer Weise nachahme; zusätzlich habe Aldi durch den Vertrieb von „Flecki“ das für Oetker geschützte Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletzt.

Das Landgericht Düsseldorf hat mit Entscheidung vom 01.03.2012 (Az.: 14c O 302/11) eine Verletzung der Rechte von Oetker verneint. Ebenso urteile nun das OLG Düsseldorf. Zwar ahme Aldi den Pudding „Paula“ mit ihrem Pudding „Flecki“ nach; Aldi wahre dabei jedoch ausreichenden Abstand zu dem „Paula“- Design.

Die Entscheidung im Eilverfahren ist rechtskräftig.

Ansprechpartner

Eva Dammertz