12.03.2012

Die Aufmachung des unter der Marke Schweppes vertriebenen „Sparkling-Tea“ ist nicht irreführend

Die Aufmachung des unter der Marke Schweppes in verschieden Geschmacksrichtungen (z.B. Rooibos/Orange & Lemongras) vertriebenen „Sparkling-Tea“ ist nicht irreführend. Dies hat das OLG Hamm mit Urteil vom 14.02.2012 (I-4 U 143/11) entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Siegen bestätigt.

Die Aufmachung des Produkts erwecke bei den Verbrauchern nicht die Erwartung, das beworbene Erfrischungsgetränk enthalte frisch aufgebrühten Tee anstelle des tatsächlich enthaltenen Tee-Extrakts. Der Verbraucher sei daran gewöhnt, dass unter zusammengesetzten Bezeichnungen mit dem Bestandteil Tee/Tea (zum Bespiel „Eistee“ oder „Ice Tea“) auch „Tee-Produkte“ vertrieben werden, die erkennbar nicht aus frisch aufgebrühtem Tee bestehen. Der auf dem Produkt verwandte Hinweis „Mit Kohlensäure & wertvollen Auszügen von Tee“ stelle zusätzlich klar, dass es sich nicht um aufgebrühten Tee handele.

Zudem erwecke die Abbildung der Früchte bzw. Rooibos-Pflanze auf dem Produkt nicht den falschen Eindruck, das Getränk enthalte Fruchtsaft oder Fruchtmark. Durch die entsprechenden Abbildungen werde vielmehr auf die konkrete Geschmacksrichtung des Erfrischungsgetränkes hingewiesen; Irrtümer würden zudem vermieden, indem die Geschmacksrichtung in unmittelbarer Nähe zu der beanstandeten Abbildung zusätzlich beschrieben (z.B. „Orange & Lemongras Geschmack“) würden.

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Eva Dammertz