03.02.2012

Marke „BIOFUN“ für Schuhe und Taschen eintragungsfähig

Die Marke „BIOFUN“ kann als Marke für Schuhe, Taschen sowie Geldbeutel eingetragen werden. Dies hat das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 10.01.2012 (27 W (pat) 168/10) entschieden.

Für die beanspruchten Produkte sei der Sinngehalt des aus den Begriffen “BIO” und “FUN” zusammengesetzten Wortes “BIOFUN” nicht aus sich heraus verständlich; der Begriff sei vielmehr interpretations- und ergänzungsbedürftig.

Im Ergebnis hat das Bundespatentgericht damit anders entschieden als die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes:

Dieses hatte die Anmeldung der Marke zuvor zurückgewiesen und ihr jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen. Nach der vom Deutschen Patent und Markenamt vertretenen Ansicht würde “BIOFUN” für die beanspruchten Produkte von den Verbrauchern unweigerlich als Beschreibung der beworbenen Produkte verstanden. „BIOFUN“ würde ohne weiteres als Hinweis darauf erkannt, dass es sich bei den Produkten um solche handele, die aus natürlichem Anbau stammten, naturbelassen seien oder auf natürliche Art und Weise ohne den Zusatz schädlicher Stoffe hergestellt würden. Der Wortbestandteil „FUN“ spreche insoweit ein bestimmtes, unbeschwertes Lebensgefühl an. Die Waren würden daher insgesamt ihrer Art nach beschrieben.

Ansprechpartner

Eva Dammertz