25.01.2012

Slogan „Bleach & Go“ für Zahnputz- und Bleichmittel nicht markenschutzfähig

Der Slogan „Bleach & Go“ kann für Zahnputz- und Bleichmittel nicht als Marke eingetragen werden. Dies hat das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 10.11.2011 (24 (pat) 46/10) entschieden.

Die Wortfolge “Bleach & Go” werde der Verbraucher vielmehr ohne weiteres als schnelle und unkomplizierte Behandlungsmethode für das Aufhellen von Zähnen deuten. Wegen des in erster Linie beschreibenden Charakters des Slogans sei dieser ungeeignet als individualisierendes Unterscheidungskennzeichen im Verkehr zu dienen.

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Eva Dammertz