16.01.2012

Slogan „Das ist meine Apotheke“ für Dienstleistungen und Werbung für Apotheken nicht markenschutzfähig

Der Slogan „Das ist meine Apotheke“ kann für Dienstleistungen und Werbung für Apotheken nicht als Marke eingetragen werden. Dies hat das Bundespatentgericht mit Beschluss vom 09.06.2011 (30 W (pat) 547/10) entschieden.

Der Slogan sei nicht geeignet, von dem Verbraucher als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der beworbenen Produkte und Dienstleistungen aufgefasst zu werden. Die Wortfolge “Das ist meine Apotheke” werde der Verbraucher vielmehr ohne weiteres als Anpreisung der beworbenen Produkte und Dienstleistungen werten und den Slogan ohne weiteres als einen Hinweis auf eine besonders bevorzugte Apotheke erkennen. Wegen des in erster Linie beschreibenden Charakters des Slogans sei dieser ungeeignet, als individualisierendes Unterscheidungskennzeichen im Verkehr zu dienen.

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Eva Dammertz